EuroVisionBlog
Die IG-EuroVision hat heute ihren Weblog: “EuroVisionBlog” ins Netz gestellt und mit drei aktuellen Beiträgen mit dem Bloggen begonnen.
In dem Beitrag: “Eine zynische Provokation!” findet sich eine Reaktion auf die Antwort der Deutschen Ratspräsidentschaft auf unsere Petition zum EU-Verfassungsprozess, über die wir hier schon berichtet haben …
Volkssouveränität und direkte Demokratie im EU-Verfassungsprozess
Die IG-EuroVision - die ja der Träger der u.a. auf Österreich bezogenen Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” ist - arbeitet auch an der Perspektive einer Europäischen Verfassung aus der Mitte ihrer Bürgerschaft. Der Idee der dreistufigen Volksgesetzgebung entsprechend, bedeutet das, dass es auch auf diesem Feld unabdingbar ist, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst initiativ werden können und in die Erarbeitung der Verfassung einbezogen sind; das Ergebnis dieser Arbeit muss dann der ganzen Rechtsgemeinschaft zur Beschlussfassung übergeben werden. Nur so ist die Sache auf der Höhe der Zeit angesiedelt!
2. Konferenz Zivilgesellschaft
17. April 2007
Die Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« wird sich auch an der 2. Konferenz Zivilgesellschaft: »Aufbruch zu neuer Gemeinsamkeit / Reden - Verstehen - Handeln« wieder aktiv einbringen.
Die erste Konferenz Zivilgesellschaft war für unser Anliegen insofern sehr wichtig, als die Forderung zur Verwirklichung der dreistufigen Volksgesetzgebung in die Abschlusserklärung der Konferenz aufgenommen wurde. [siehe: http://www.volksgesetzgebung-jetzt.at/newsblog/2006/05/10/dreistufige-volksgesetzgebung/]
Näheres zur Konferenz auf: www.initiative-zivilgesellschaft.at
Nachhilfestunden
Es ist grotesk: Alfred Gusenbauer bietet sich als Nachhilfelehrer an und will damit die in Sachen Studiengebühren enttäuschten und aufgebrachten Gemüter besänftigen. Angesichts dieses Vorschlages ist man versucht, an den Bundeskanzler die Frage zu stellen, ob er nicht vielmehr selbst die eine oder andere Unterrichtsstunde nehmen möchte!
Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche! Zum Stand der Dinge
Es ist schon etwas länger her, seit wir das letzte mal über die Entwicklungen im Projekt Volksgesetzgebung jetzt! berichtet haben.
Das lag einerseits daran, dass es in der innen politischen Situation nach dem 1. Oktober sehr fraglich war, ob es nicht schon bald wieder Neuwahlen geben wird. In dieser Situation haben wir entschieden, mit der Bürgerinitiative, die wir dem Nationalrat übergeben wollen, noch zu warten, denn im Falle von Neuwahlen würde die Bürgerinitiative verfallen.
Konferenz Zivilgesellschaft
12. November 2006
Die Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« engagiert sich seit geraumer Zeit in der Initiative »Konferenz Zivilgesellschaft« (siehe den Beitrag vom 10. Mai 2006 ›››).
Kommendes Wochenende (Samstag & Sonntag, 18. & 19. November 2006) findet in diesem Rahmen eine wichtige Klausurtagung statt. Thema: Organisatorische Identität, Methoden, Inhalte
Alle zivilgesellschaftlich aktiven Menschen sind herzlich eingeladen.
www.konferenz-zivilgesellschaft.at
Zum Vorschlag Josef Caps, eine Volksabstimmung über die Eurofighter durchzuführen und zur vielbesungenen „Weisheit des Souveräns“!
Kommentar vom 5. November 2006
Es ist wohl wahr, dass in Lebensfragen der Nation das Volk selbst bestimmen können muss und die Klärung der Frage, welche Wege Österreich in der Landesverteidigung künftig einschlagen wird, ist in diesem Sinne bedeutsam. So ist der Vorschlag des SPÖ-Klubchefs Josef Cap im Ö1 Mittagsjournal am 4. November 2006, über den Eurofighter-Kauf eine Volksabstimmung durchzuführen, eine Frage, über die man nicht einfach hinweggehen sollte. Allerdings wird man – wenn man bedenkt, wie oft das Fordern von Volksabstimmungen in den letzten Jahren nur ein Mittel des parteipolitischen Hick-Hacks war – wohl doch versucht sein, den Vorschlag bei aller Wichtigkeit nicht allzu ernst zu nehmen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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