Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit volksabstimmung getaggt wurden:
Fotos von der Kundgebung der Plattform Volxabstimmung
[inspic=109,left,,300] Hier findet ihr ein paar Fotos von der bunten Kundgebung der Plattform Volxabstimmung, an der sich die Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” beteiligt hat!
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Volkssouveränität und direkte Demokratie im EU-Verfassungsprozess
Die IG-EuroVision - die ja der Träger der u.a. auf Österreich bezogenen Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” ist - arbeitet auch an der Perspektive einer Europäischen Verfassung aus der Mitte ihrer Bürgerschaft. Der Idee der dreistufigen Volksgesetzgebung entsprechend, bedeutet das, dass es auch auf diesem Feld unabdingbar ist, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst initiativ werden können und in die Erarbeitung der Verfassung einbezogen sind; das Ergebnis dieser Arbeit muss dann der ganzen Rechtsgemeinschaft zur Beschlussfassung übergeben werden. Nur so ist die Sache auf der Höhe der Zeit angesiedelt!
Nachhilfestunden
Es ist grotesk: Alfred Gusenbauer bietet sich als Nachhilfelehrer an und will damit die in Sachen Studiengebühren enttäuschten und aufgebrachten Gemüter besänftigen. Angesichts dieses Vorschlages ist man versucht, an den Bundeskanzler die Frage zu stellen, ob er nicht vielmehr selbst die eine oder andere Unterrichtsstunde nehmen möchte!
Zum Vorschlag Josef Caps, eine Volksabstimmung über die Eurofighter durchzuführen und zur vielbesungenen „Weisheit des Souveräns“!
Kommentar vom 5. November 2006
Es ist wohl wahr, dass in Lebensfragen der Nation das Volk selbst bestimmen können muss und die Klärung der Frage, welche Wege Österreich in der Landesverteidigung künftig einschlagen wird, ist in diesem Sinne bedeutsam. So ist der Vorschlag des SPÖ-Klubchefs Josef Cap im Ö1 Mittagsjournal am 4. November 2006, über den Eurofighter-Kauf eine Volksabstimmung durchzuführen, eine Frage, über die man nicht einfach hinweggehen sollte. Allerdings wird man – wenn man bedenkt, wie oft das Fordern von Volksabstimmungen in den letzten Jahren nur ein Mittel des parteipolitischen Hick-Hacks war – wohl doch versucht sein, den Vorschlag bei aller Wichtigkeit nicht allzu ernst zu nehmen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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