Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit politik getaggt wurden:
Offener Brief an Werner Faymann und Josef Pröll
Zum Gedenkjahr 2008:
Die Zukunft der Demokratie in Österreich und Europa!
Die Idee der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie als Ausweg aus den Sackgassen
Offener Brief an
die Herren Bundesminister
Werner Faymann und Josef Pröll
Wien, den 9./10. Oktober 2008
Sehr geehrter Herr Faymann,
Sehr geehrter Herr Pröll,
sieht man einmal von der Möglichkeit einer aus drei Parteien zusammengesetzten Koalitionen ab, legt es das Ergebnis der Nationalratswahl vom 28. September 2008 nahe, für die nächsten fünf Jahre wieder an ein Bündnis von SPÖ und ÖVP zu denken. Sie und Ihre beiden Parteien sind aufgerufen, eine durch stabile parlamentarische Mehrheiten gestützte Regierung zu bilden.
Zum Vorschlag Josef Caps, eine Volksabstimmung über die Eurofighter durchzuführen und zur vielbesungenen „Weisheit des Souveräns“!
Kommentar vom 5. November 2006
Es ist wohl wahr, dass in Lebensfragen der Nation das Volk selbst bestimmen können muss und die Klärung der Frage, welche Wege Österreich in der Landesverteidigung künftig einschlagen wird, ist in diesem Sinne bedeutsam. So ist der Vorschlag des SPÖ-Klubchefs Josef Cap im Ö1 Mittagsjournal am 4. November 2006, über den Eurofighter-Kauf eine Volksabstimmung durchzuführen, eine Frage, über die man nicht einfach hinweggehen sollte. Allerdings wird man – wenn man bedenkt, wie oft das Fordern von Volksabstimmungen in den letzten Jahren nur ein Mittel des parteipolitischen Hick-Hacks war – wohl doch versucht sein, den Vorschlag bei aller Wichtigkeit nicht allzu ernst zu nehmen. Diesen Beitrag weiterlesen »
DAS VOLK: Orakel, Hampelmann oder Souverän?
31. Mai 2006
Der Plan Jörg Haiders, in Kärnten zu der Frage der Ortstafeln eine Volksbefragung durchzuführen, ist vereitelt worden. Im BZÖ spricht man von „Demokratieverweigerung“. Was aber haben Volksbefragungen überhaupt mit Demokratie zu tun?
Beiträge