Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit kampagne getaggt wurden:
Bewerbung für Demokratiepreis 2008
Die IG-EuroVision hat sich mit dem Projekt “Volksgesetzgebung jetzt!” für den Demokratiepreis 2008 der Margaretha Lupac Stiftung für Parlamentarismus und Demokratie beworben.
Der direkt-demokratische Gesetzgebungsprozess der dreistufigen Volksgesetzgebung steht nicht im Widerspruch zur repräsentativen Demokratie und ihren Institutionen. Da wir der Überzeugung sind, dass im Gegenteil die Legitimation des Parlamentarismus erst durch seine Ergänzung um die direkte Demokratie vollgültig gegeben ist, haben wir gerade diesen Aspekt, wie er sich in der historischen Entwicklung und unter demokratietheoretischen Erwegungen darstellt, in der Bewerbung herauszuarbeiten versucht:
Volksgesetzgebung jetzt! - Ein Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft
Am 12. und 13. Mai fand zum 2. Mal die Konferenz Zivilgesellschaft statt, an der sich auch die Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” wieder beteiligte.
Nachdem das Anliegen der dreistufigen Volksgesetzgebung schon bei der ersten Konferenz als gemeinsame Forderung in die Abschlusserklärung aufgenomen wurde, kann sich unsere Initiative - als ein Resultat der zweitägigen Beratungen und gemeinsam mit acht anderen Projekten - als “Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft” bezeichen.
(Siehe dazu auf www.initiative-zivilgesellschaft.at die Presserklärung und Abschlussbericht zur Konferenz.)
Zur Eröffung der Konferenz hat Ines Kanka die Forderung nach direkter Demokratie durch dreistufige Volksgesetzgebung und ihre Bedeutung für die Zivilgesellschaft in einem Impulsreferat dargestellt:
2. Konferenz Zivilgesellschaft
17. April 2007
Die Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« wird sich auch an der 2. Konferenz Zivilgesellschaft: »Aufbruch zu neuer Gemeinsamkeit / Reden - Verstehen - Handeln« wieder aktiv einbringen.
Die erste Konferenz Zivilgesellschaft war für unser Anliegen insofern sehr wichtig, als die Forderung zur Verwirklichung der dreistufigen Volksgesetzgebung in die Abschlusserklärung der Konferenz aufgenommen wurde. [siehe: http://www.volksgesetzgebung-jetzt.at/newsblog/2006/05/10/dreistufige-volksgesetzgebung/]
Näheres zur Konferenz auf: www.initiative-zivilgesellschaft.at
Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche! Zum Stand der Dinge
Es ist schon etwas länger her, seit wir das letzte mal über die Entwicklungen im Projekt Volksgesetzgebung jetzt! berichtet haben.
Das lag einerseits daran, dass es in der innen politischen Situation nach dem 1. Oktober sehr fraglich war, ob es nicht schon bald wieder Neuwahlen geben wird. In dieser Situation haben wir entschieden, mit der Bürgerinitiative, die wir dem Nationalrat übergeben wollen, noch zu warten, denn im Falle von Neuwahlen würde die Bürgerinitiative verfallen.
Austrian Social Forum (ASF) 06 [update]
Zwar liegt das ASF schon fast ein halbes Jahr zurück, dennoch hier ein “update” des Beitrages vom Juni. Der Anlass ist die Erstellung eines kurzen Films:
Video als mp4 von Google herunterladen ›››
Wie ich das Video auf den iPod bekomme ›››
Nationalfeiertag
26. Oktober 2006
Heute, am 26. Oktober waren wir mit dem Infostand - vermutlich zum letzten mal vor dem Winter - noch einmal auf der Straße. Am Stock-im-Eisen Platz im Zentrum Wiens fanden sich zwischen den vielen Besuchern aus aller Welt immer wieder interessierte Staatsbürger/innen, die sich über die Forderung des Ausbaus der direkten Demokratie durch dreistufige Volksgesetzgebung informierten!
Hier einige Fotos:
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