Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit glocalist getaggt wurden:
Zum Vorschlag Josef Caps, eine Volksabstimmung über die Eurofighter durchzuführen und zur vielbesungenen „Weisheit des Souveräns“!
Kommentar vom 5. November 2006
Es ist wohl wahr, dass in Lebensfragen der Nation das Volk selbst bestimmen können muss und die Klärung der Frage, welche Wege Österreich in der Landesverteidigung künftig einschlagen wird, ist in diesem Sinne bedeutsam. So ist der Vorschlag des SPÖ-Klubchefs Josef Cap im Ö1 Mittagsjournal am 4. November 2006, über den Eurofighter-Kauf eine Volksabstimmung durchzuführen, eine Frage, über die man nicht einfach hinweggehen sollte. Allerdings wird man – wenn man bedenkt, wie oft das Fordern von Volksabstimmungen in den letzten Jahren nur ein Mittel des parteipolitischen Hick-Hacks war – wohl doch versucht sein, den Vorschlag bei aller Wichtigkeit nicht allzu ernst zu nehmen. Diesen Beitrag weiterlesen »
DAS VOLK: Orakel, Hampelmann oder Souverän?
31. Mai 2006
Der Plan Jörg Haiders, in Kärnten zu der Frage der Ortstafeln eine Volksbefragung durchzuführen, ist vereitelt worden. Im BZÖ spricht man von „Demokratieverweigerung“. Was aber haben Volksbefragungen überhaupt mit Demokratie zu tun?
Volksgesetzgebung in Deutschland
12. Mai 2006
Gestern (11. Mai) stand im Deutschen Bundestag aufgrund einer Gesetzesinitiative der FDP die “Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid” (= dreistufige Volksgesetzgebung) in erster Lesung zur Verhandlung. Was ist das politische Umfeld des Projektes und was ist seine Chance?
Dreistufige Volksgesetzgebung
10. Mai 2006
Die Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« stellt auf der »Konferenz Zivilgesellschaft« ihr Projekt zum Ausbau der direkten Demokratie in Österreich vor.
Nicht nur die Spatzen pfeifen es von den Dächern, bei der Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« hört man es den Hahn schmetternd rufen: Es ist an der Zeit, die mündige Demokratie zu verwirklichen!
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