Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit europäische-verfassung getaggt wurden:
Offener Brief an Werner Faymann und Josef Pröll
Zum Gedenkjahr 2008:
Die Zukunft der Demokratie in Österreich und Europa!
Die Idee der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie als Ausweg aus den Sackgassen
Offener Brief an
die Herren Bundesminister
Werner Faymann und Josef Pröll
Wien, den 9./10. Oktober 2008
Sehr geehrter Herr Faymann,
Sehr geehrter Herr Pröll,
sieht man einmal von der Möglichkeit einer aus drei Parteien zusammengesetzten Koalitionen ab, legt es das Ergebnis der Nationalratswahl vom 28. September 2008 nahe, für die nächsten fünf Jahre wieder an ein Bündnis von SPÖ und ÖVP zu denken. Sie und Ihre beiden Parteien sind aufgerufen, eine durch stabile parlamentarische Mehrheiten gestützte Regierung zu bilden.
Fotos von der Kundgebung der Plattform Volxabstimmung
[inspic=109,left,,300] Hier findet ihr ein paar Fotos von der bunten Kundgebung der Plattform Volxabstimmung, an der sich die Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” beteiligt hat!
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Aktionstag der Plattform Volxabstimmung
[inspic=3,leftclear,fullscreen,250] Hinweis auf den Aktionstag der Plattform Volxabstimmung
am Samstag, den 5. April 2008
13.00 Treffpunkt Wien Westbahnhof,
gemeinsam über die Mariahilferstraße zum Parlament
15.00 Menschenkette um das Parlament
Aktuell: Lissabonvertrag: “Wettern” oder souverän Handeln?
Demokratie - Medien - Zivilgesellschaft
Hinweis auf drei Veranstaltungen
14. März 2008, 19h
Quartett Sozialimpuls - No.1: Demokratie und Medienverantwortung
Blauer Saal der Stadtinitiative Wien/Off Theater
Friedrich Platzer und Gerhard Schuster im Gespräch mit
Peko Baxant (SPÖ) und Barbara Eppensteiner (Okto TV)
12. April 2008, 14 – 18 Uhr
Symposium: Demokratisches Europa
Diplomatische Akademie
mit: Margit Appel, Gerald Häfner, Gertraud Knoll, Herbert Rauch und Gerhard Schuster
Am 14. - 15. Juni 08 lädt die Initiative Zivilgesellschaft zu ihrer 4. Konferenz:
»Kraft und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft«
Universität für Bodenkultur, Wien
EuroVisionBlog
Die IG-EuroVision hat heute ihren Weblog: “EuroVisionBlog” ins Netz gestellt und mit drei aktuellen Beiträgen mit dem Bloggen begonnen.
In dem Beitrag: “Eine zynische Provokation!” findet sich eine Reaktion auf die Antwort der Deutschen Ratspräsidentschaft auf unsere Petition zum EU-Verfassungsprozess, über die wir hier schon berichtet haben …
Volkssouveränität und direkte Demokratie im EU-Verfassungsprozess
Die IG-EuroVision - die ja der Träger der u.a. auf Österreich bezogenen Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” ist - arbeitet auch an der Perspektive einer Europäischen Verfassung aus der Mitte ihrer Bürgerschaft. Der Idee der dreistufigen Volksgesetzgebung entsprechend, bedeutet das, dass es auch auf diesem Feld unabdingbar ist, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst initiativ werden können und in die Erarbeitung der Verfassung einbezogen sind; das Ergebnis dieser Arbeit muss dann der ganzen Rechtsgemeinschaft zur Beschlussfassung übergeben werden. Nur so ist die Sache auf der Höhe der Zeit angesiedelt!
Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche! Zum Stand der Dinge
Es ist schon etwas länger her, seit wir das letzte mal über die Entwicklungen im Projekt Volksgesetzgebung jetzt! berichtet haben.
Das lag einerseits daran, dass es in der innen politischen Situation nach dem 1. Oktober sehr fraglich war, ob es nicht schon bald wieder Neuwahlen geben wird. In dieser Situation haben wir entschieden, mit der Bürgerinitiative, die wir dem Nationalrat übergeben wollen, noch zu warten, denn im Falle von Neuwahlen würde die Bürgerinitiative verfallen.
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