Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit Övp getaggt wurden:
Offener Brief an Werner Faymann und Josef Pröll
Zum Gedenkjahr 2008:
Die Zukunft der Demokratie in Österreich und Europa!
Die Idee der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie als Ausweg aus den Sackgassen
Offener Brief an
die Herren Bundesminister
Werner Faymann und Josef Pröll
Wien, den 9./10. Oktober 2008
Sehr geehrter Herr Faymann,
Sehr geehrter Herr Pröll,
sieht man einmal von der Möglichkeit einer aus drei Parteien zusammengesetzten Koalitionen ab, legt es das Ergebnis der Nationalratswahl vom 28. September 2008 nahe, für die nächsten fünf Jahre wieder an ein Bündnis von SPÖ und ÖVP zu denken. Sie und Ihre beiden Parteien sind aufgerufen, eine durch stabile parlamentarische Mehrheiten gestützte Regierung zu bilden.
Wie kommen wir zu einer demokratischen EU-Verfassung? - Bedingungen für direkte Demokratie
In der immer wieder aufflackernden Diskussion um die Frage der direkten Demokratie in Österreich ist jetzt anlässlich der Debatte um den EU-Reformvertrag zum wiederholten mal große Verwirrung entstanden.
Nachdem die FPÖ seit geraumer Zeit mit Plakaten und Anzeigen eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag fordert und dabei mit dem Zusatz, dass diese Volksabstimmung aber verbindlich sein solle, suggeriert, es gäbe in Österreich ansonsten nur unverbindliche Plebiszite, haben in der Parlamentsdebatte vom 8. 11. 2007 das BZÖ und die Grünen eine Volksbefragung gefordert, erstere österreichweit, letztere für ganz Europa; eine solche europaweite Volksbefragung sei – so Ulrike Lunacek – realistischer, als der Vorschlag einer europaweiten Volksabstimmung, für die sich wiederum SPÖ und ÖVP aussprechen.
Nachhilfestunden
Es ist grotesk: Alfred Gusenbauer bietet sich als Nachhilfelehrer an und will damit die in Sachen Studiengebühren enttäuschten und aufgebrachten Gemüter besänftigen. Angesichts dieses Vorschlages ist man versucht, an den Bundeskanzler die Frage zu stellen, ob er nicht vielmehr selbst die eine oder andere Unterrichtsstunde nehmen möchte!
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