Volksgesetzgebung im Wien-Blog der taz
Wolfgang Koch, den wir vor einiger Zeit schon zu einem ausführlichen Gespräch im Kaffehaus getroffen haben, hat in seinem Wien-Blog auf dem Portal der Berliner TAZ über die Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” gebloggt!
Ich habe ihm auf seinen sehr schönen Artikel wie folgt wie folgt geantwortet:
Es freut mich sehr, über unsere Initiative zum Ausbau der direkten Demokratie in Österreich im tazblog zu lesen! Es trifft sich, da wir gerade in der vergangenen Woche unseren Vorschlag zur „dreistufigen Volksgesetzgebung“ als Bürgerinitiative in das parlamentarische Geschehen eingebracht haben. Morgen wird die Sache das erste mal im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen verhandelt. (siehe: www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIII/BI/BI_00018/pmh.shtml)
Montesquieu und Beuys haben mit der Sache wohl etwas zu tun (von Bobbio habe ich keine Zeile gelesen), aber vor allem sind hier zwei Pioniere der Demokratiebewegung zu nennen: Wilfried HEIDT und Bertold HASEN-MÜLLER, die - zusammen mit einigen Weggefährten - federführend waren bei der Ausarbeitung des Ideenzusammenhangs der dreistufigen Volksgesetzgebung (Siehe dazu: www.wirsinddeutschland.org/flankierende_texte.htm - Auf dieser Seite findet sich auch eine DOKUMENTATION des Projektes zur Aufnahme der »dreistufigen Volksgesetzgebung« in das Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland von 1983 bis zur Gegenwart.
Wer sich für den Zusammenhang mit Joseph Beuys interessiert, dem lege ich einen von mir verantworteten Aufsatz „Joseph Beuys und seine Quellen“ an Herz: www.wiege.at/beuys.htm .)
Noch eine kleine Ergänzung zu dem „winzigen Grüppchen“, als das uns Wolfgang Koch wahrgenommen hat. Klein haben wir begonnen und Riesen sind wir noch lange nicht, aber in den letzten beiden Jahren wurde das Konzept der dreistufigen Volksgesetzgebung zivilgesellschaftlich stark diskutiert und gehört zu den gemeinsamen Forderungen der vor einem Jahr gegründeten Initiative Zivilgesellschaft. So ist z.B. auch Peter Weish unter den Unterstützern der Sache, der ja in den erwähnten Vorgängen von 1978 (Zwentendorf) eine maßgebende Rolle spielte. „Jung“ und „Alt“ ziehen hier an einem Strang!
Und: Die Tendenz der Ignoranz im Stile der „alten Kaisermentalität“ besteht – und leider nicht nur bei der herrschenden Klasse. Das wird sich nur durch immer mehr Unterstützung ändern, wozu ja auch vielleicht Wolfgang Kochs Artikel seinen Beitrag leisten wird! Auf der von ihm zitierten Website von „Volksgesetzgebung jetzt!“ gibt es die Möglichkeit der Beteiligung und Unterstützung durch WILLENSBEKUNDUNG [www.volksgesetzgebung-jetzt.at/willensbekundung]
Nur wenn das “politische Kapital”, also die Zahl der Unterstützungen, noch viel größer wird, gibt es eine Aussicht auf Erfolg.
