Demokratie-Stammtisch 4/08
Das nächste Treffen des Demokratie-Stammtisches:
Donnerstag, den 3. April 2008, 19h
im Dreiklang (Freiraum)
Wasagasse 28
1090 Wien
Bewerbung für Demokratiepreis 2008
Die IG-EuroVision hat sich mit dem Projekt “Volksgesetzgebung jetzt!” für den Demokratiepreis 2008 der Margaretha Lupac Stiftung für Parlamentarismus und Demokratie beworben.
Der direkt-demokratische Gesetzgebungsprozess der dreistufigen Volksgesetzgebung steht nicht im Widerspruch zur repräsentativen Demokratie und ihren Institutionen. Da wir der Überzeugung sind, dass im Gegenteil die Legitimation des Parlamentarismus erst durch seine Ergänzung um die direkte Demokratie vollgültig gegeben ist, haben wir gerade diesen Aspekt, wie er sich in der historischen Entwicklung und unter demokratietheoretischen Erwegungen darstellt, in der Bewerbung herauszuarbeiten versucht:
Volksgesetzgebung im Wien-Blog der taz
Wolfgang Koch, den wir vor einiger Zeit schon zu einem ausführlichen Gespräch im Kaffehaus getroffen haben, hat in seinem Wien-Blog auf dem Portal der Berliner TAZ über die Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” gebloggt!
Ich habe ihm auf seinen sehr schönen Artikel wie folgt wie folgt geantwortet:
Übergabe der Bürgerinitiative an das Parlament
Am vergangenen Mittwoch, den 27. Februar 2008 haben wir die bisher gesammelten Unterschriften und Willensbekundungen zu der Forderung einer Volksabstimmung über die Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in Österreich im Besucherzentrum des Parlaments Herrn Mag. Ernst Zimmermann übergeben.
[inspic=1,left,fullscreen,250] Die Bürgerinitiative inkl. Begleitbrief findet man auf der Internetseite des Parlaments. Dort kann auch in den Stand des parlamentarischen Verfahrens Einblick genommen werden.
Die Bürgerinitiative wurde bereits dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen zugewiesen und steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung am 5. März 2008.
[inspic=2,right,fullscreen,200] Wir sind damit dem Ziel, die direkte Demokratie in Österreich auszubauen und die Volkssouveränität zu verwirklichen, einen Schritt näher gekommen.
Die Möglichkeit zur Willensbekundung und zur Beteiligung am Projekts steht weiterhin offen. Nur wenn das “politische Kapital”, also die Zahl der Unterstützungen, noch viel größer wird, gibt es eine Aussicht auf Erfolg.
Alle sind aufgerufen, sich zu beteiligen:
[Willensbekundung anklicken - mitentscheiden]!
Beiträge