Volksgesetzgebung jetzt! - Ein Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft

Am 12. und 13. Mai fand zum 2. Mal die Konferenz Zivilgesellschaft statt, an der sich auch die Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” wieder beteiligte.

Nachdem das Anliegen der dreistufigen Volksgesetzgebung schon bei der ersten Konferenz als gemeinsame Forderung in die Abschlusserklärung aufgenomen wurde, kann sich unsere Initiative - als ein Resultat der zweitägigen Beratungen und gemeinsam mit acht anderen Projekten - als “Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft” bezeichen.

(Siehe dazu auf www.initiative-zivilgesellschaft.at die Presserklärung und Abschlussbericht zur Konferenz.)

Zur Eröffung der Konferenz hat Ines Kanka die Forderung nach direkter Demokratie durch dreistufige Volksgesetzgebung und ihre Bedeutung für die Zivilgesellschaft in einem Impulsreferat dargestellt:

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