Veranstaltung: “Sind Neoliberalismus und Demokratie vereinbar?”
Podiumsdiskussion mit NR-Abg. Mag. Andreas Schieder, Internationaler Sekretär der SPÖ, Mag. Christian Felber, freier Publizist und Mitbegründer von attac-austria, Gerhard Schuster, Mitbegründer der IG-EuroVision sowie der Initiative Zivilgesellschaft.
EuroVisionBlog
Die IG-EuroVision hat heute ihren Weblog: “EuroVisionBlog” ins Netz gestellt und mit drei aktuellen Beiträgen mit dem Bloggen begonnen.
In dem Beitrag: “Eine zynische Provokation!” findet sich eine Reaktion auf die Antwort der Deutschen Ratspräsidentschaft auf unsere Petition zum EU-Verfassungsprozess, über die wir hier schon berichtet haben …
Volkssouveränität und direkte Demokratie im EU-Verfassungsprozess
Die IG-EuroVision - die ja der Träger der u.a. auf Österreich bezogenen Aktion “Volksgesetzgebung jetzt!” ist - arbeitet auch an der Perspektive einer Europäischen Verfassung aus der Mitte ihrer Bürgerschaft. Der Idee der dreistufigen Volksgesetzgebung entsprechend, bedeutet das, dass es auch auf diesem Feld unabdingbar ist, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst initiativ werden können und in die Erarbeitung der Verfassung einbezogen sind; das Ergebnis dieser Arbeit muss dann der ganzen Rechtsgemeinschaft zur Beschlussfassung übergeben werden. Nur so ist die Sache auf der Höhe der Zeit angesiedelt!
2. Konferenz Zivilgesellschaft
17. April 2007
Die Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« wird sich auch an der 2. Konferenz Zivilgesellschaft: »Aufbruch zu neuer Gemeinsamkeit / Reden - Verstehen - Handeln« wieder aktiv einbringen.
Die erste Konferenz Zivilgesellschaft war für unser Anliegen insofern sehr wichtig, als die Forderung zur Verwirklichung der dreistufigen Volksgesetzgebung in die Abschlusserklärung der Konferenz aufgenommen wurde. [siehe: http://www.volksgesetzgebung-jetzt.at/newsblog/2006/05/10/dreistufige-volksgesetzgebung/]
Näheres zur Konferenz auf: www.initiative-zivilgesellschaft.at
Beiträge