DAS VOLK: Orakel, Hampelmann oder Souverän?
31. Mai 2006
Der Plan Jörg Haiders, in Kärnten zu der Frage der Ortstafeln eine Volksbefragung durchzuführen, ist vereitelt worden. Im BZÖ spricht man von „Demokratieverweigerung“. Was aber haben Volksbefragungen überhaupt mit Demokratie zu tun?
Volksgesetzgebung in Deutschland
12. Mai 2006
Gestern (11. Mai) stand im Deutschen Bundestag aufgrund einer Gesetzesinitiative der FDP die “Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid” (= dreistufige Volksgesetzgebung) in erster Lesung zur Verhandlung. Was ist das politische Umfeld des Projektes und was ist seine Chance?
Dreistufige Volksgesetzgebung
10. Mai 2006
Die Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« stellt auf der »Konferenz Zivilgesellschaft« ihr Projekt zum Ausbau der direkten Demokratie in Österreich vor.
Nicht nur die Spatzen pfeifen es von den Dächern, bei der Aktion »Volksgesetzgebung jetzt!« hört man es den Hahn schmetternd rufen: Es ist an der Zeit, die mündige Demokratie zu verwirklichen!
Beiträge